Die Direkte Bundessteuer war einst die Wehrsteuer für die Finanzieung der Armee im Zweiten Weltkrieg. Sie besteht heute noch.
Die Autobahnvignette wird temporär stets weitergeführt.
d.h.
Eine temporäre Steuererhöhung wird nicht zurückgenommen. Deshalb: Keine Steuererhöhung.
Die Autobahnvignette wird temporär stets weitergeführt.
d.h.
Eine temporäre Steuererhöhung wird nicht zurückgenommen. Deshalb: Keine Steuererhöhung.
1 Kommentar
Das Atomkrafktwerk-Moratorium wurde nach Ablauf der Frist vorbehaltlos wieder aus der Verfassung gestrichen!Severin Bischof 22. August 2009 Verstoss melden
Auch in diesem Beschluss steht eindeutig, dass die Massnahme nur bis Ende 2016 dauert, danach verliert er seine Rechtsgültigkeit. Wenn der Bundesrat dann die Mehrwertsteuer-Erhöhung weiterhin beibehalten will, bedarf es einer erneuten Verfassungsänderung und damit einer erneuten Volksabstimmung!
PS: Die Autobahnvignette wird wohl kaum auf Verfassungsebene geregelt sein, somit ist dieses Beispiel schlicht und einfach nicht vergleichbar!
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